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WebsoziCMS 3.6.1.9 - 334803 - 1 auf SPD Ludwigshafen am Rhein - 1 auf SPD Ober-Olm - 1 auf SPD Freinsheim - 1 auf SPD Stadtverband Andernach - 1 auf Stadtverband Bad Sobernheim - 2 auf SPD Landesgruppe RLP - 1 auf SGK Rheinland-Pfalz - 2 auf SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat - 1 auf SPD Altenglan - 1 auf SPD Unterbezirk Kusel - 2 auf SPD Kirchheimbolanden - 2 auf Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn - 1 auf Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald - 1 auf AG MUV SPD RLP - 1 auf Heinz Hörnig - 1 auf Dr. Heike Kaster-Meurer - 2 auf Angelika Glöckner - 2 auf SPD Speyer - 1 auf SPD Wiedtal - Die SPD der Verbandsgemeinde Waldbreitbach - 1 auf SPD Vorderpfalz - 1 auf SPD Hainfeld - 1 auf SPD Ehrenbreitstein - 1 auf AG Migration und Vielfalt SPD Südpfalz - 1 auf SPD Weisenheim am Sand - 1 auf SPD Hattert - 1 auf Jusos Landau - 1 auf SPD Rennerod - 1 auf SPD Mayen-Koblenz - 1 auf SPD Bockenheim-Weinstrasse - 1 auf SPD Langenscheid - 1 auf SPD Zweibrücken - 1 auf SPD UB Worms - 1 auf SPD Südpfalz - 1 auf Giorgina Kazungu-Haß - 1 auf SPD Koblenz-Lützel - 1 auf SPD Obere Kyll - 1 auf SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim - 1 auf SPD Stadtverband Idar-Oberstein - 1 auf Frank Puchtler | Landrat - 1 auf Jens Guth ## Stv. Fraktionsvorsitzender SPD-Landtagsfraktion & Abgeordneter für den Wahlkreis Worms - 1 auf SPD Eisenberg (Pfalz) - 1 auf SPD Waldfischbach-Burgalben - 1 auf SPD Gemeindeverband Bad Bergzabern - 1 auf SPD Westhofen/Rheinhessen - 3 auf SPD Koblenz - 1 auf SPD Böhl-Iggelheim - 1 auf Landtagsabgeordnete Bettina Brück - 1 auf Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz - 1 auf SPD-Unterbezirk Kaiserslautern - 1 auf SPD Ortsverein Landau/Pfalz - 1 auf SPD Limburgerhof - 1 auf Kathrin Anklam-Trapp - 1 auf SPD Oberotterbach -

News

18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über

18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer

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